BGH ändert Rechtsprechung zum Verfall einer Marke
Bei Nichtbenutzung einer Marke verfällt der Markenschutz. Der BGH hat mit Urteil vom 14. Januar 2021 seine Rechtsprechung...
Das "ElsterFormular" war eine kostenlose Software der Finanzverwaltung, mit der die Steuererklärung oder die Steueranmeldung am PC zu Hause erstellt und anschließend an das...
Janny Armbruster wechselte im August des vergangenen Jahres 2020 als Potsdamer Grünen-Fraktionschefin in die Position der Behindertenbeauftragte des Landes Brandenburg. Armbruster hat Germanistik und...
Aon zur geplanten Senkung des Höchstrechnungszinses: Abschied von Beitragsgarantien unvermeidlich
Das Bundesfinanzministerium plant den Höchstrechnungszins für Lebensversicherungen ab Anfang 2022 auf 0,25 % zu senken....
Bundeskartellamt verhängt Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen
Zwei Gießereien haben Preise und Rabatte wettbewerbswidrig abgesprochen. Das Bundeskartellamt hat deshalb Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 6...
Vor vielen Jahren, als Printmedien also Zeitungen, die Hauptinformationsquelle der täglichen Informationen bildeten, wäre der Fall eines kleinen mehrfach schwerbehinderten Kindes im Alter von...
Internationale Friedensorganisation HWPL aus Südkorea fordert Friedensdialog gegen Krise in Myanmar
Über die infolge des jüngsten Militärputsches in Myanmar entstandene Menschenrechtskrise und die seit dem...
Tage der Erinnerung zum Verlust eines geliebten Menschen sind für Millionen von Angehörigen sehr wichtig. Am Samstag, den 16. Oktober 2021 findet bundesweit erneut...
LAG Düsseldorf: Kein Anspruch auf Urlaub bei Kurzarbeit null
Corona-bedingt gab und gibt es in vielen Betrieben Kurzarbeit. Dass durch die Kurzarbeit auch der Urlaubsanspruch...
Cleanups, Putzevents, Ramadama - das sind nur einige Namen für Initiativen, bei denen Menschen zusammenkommen, um gemeinsam Müll zu sammeln. Auch im Alltag gewinnt...