Politik und Recht

Aktionsplan "Inklusion leben" fördert das Projekt der Gemeinnützige Werkstätten und Wohnstätten GmbH mit 36.000 Euro Igor Resler und Bernd Oberdorfer können aufgrund ihrer Behinderung nicht sprechen. In ihrem Workshop "Sprachlosigkeit? Kein Hindernis für uns!" berichteten sie über ihren persönlichen Alltag: Als Experten in eigener Sache zeigen sie beispielsweise Schülerinnen und Schülern, wie sie mithilfe von Tablets kommunizieren. Oberkirchenrat Dieter Kaufmann...

RKI-Meldezahlen contra KV-Echtzahlen 28.09.2020. Münster/Hessen. Die für Lyme-Borreliose meldepflichtigen neun Bundesländer offenbaren auch für das Jahr 2019 signifikante, nicht nachvollziehbare Differenzen zwischen den gemeldeten Zahlen un den abgerechneten Behandlungszahlen. Nur Bruchteile der abgerechneten Borreliose-Erkrankungen gehen in die Statistik des Robert Koch-Instituts ein. Das lässt unter anderem den Rückschluss zu, dass gesundheitspolitisch die Häufigkeit der Lyme-Borreliose in Deutschland künstlich klein gehalten...

Viele haben in Corona-Zeiten echte Sorgen: Zum Beispiel Eltern, deren Kinder nicht in Kitas oder Schulen gehen dürfen oder Selbständige, deren wirtschaftliche Existenz bedroht ist. Aber vielen geht es gut und sie jammern trotzdem: Verschwörungstheoretiker mit abstrusen Ideen, Coronaleugner oder Maskenverweigerer. Deutschland hat im Vergleich mit Spanien, Frankreich oder England die Corona-Pandemie bisher sehr gut bewältigt, ganz zu schweigen im...

Am Samstag den 19. September 2020 war es soweit. In der Region wurde der Freiwilligentag der Metropolregion Rhein-Neckar genutzt, um mit Ehrenamtlichen die Welt im Kleinen ein bisschen besser zu machen. Gemeinsam Gutes tun - trotz oder gerade wegen Corona. Denn in einem Jahr, das immer noch geprägt ist von Distanz und Vorsicht, geben gemeinsame Projekte Hoffnung. Auch wenn es...

(Mynewsdesk) FGH, 2020 – Abwechslung in den Alltag bringen, Körper und Geist in Schwung halten: Ein aktiver Lebensstil fördert die Gesundheit und trainiert die Sinneswahrnehmungen. Das kommt auch dem Gehör zugute. Wer seine Ohren bis ins Alter fit halten möchte, sollte darauf achten, dass sie täglich beansprucht werden und viele unterschiedliche Reize zu verarbeiten haben – wobei Belastungen wie...

Familien Ärger vorprogrammiert - wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing - Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und Dr. Thomas Schulte, Berlin. Hässliche Post im Briefkasten. Eine Abmahnung mit Kostennote. Warum ist das passiert? Warum? Irgendwas im Internet vor ein paar Wochen falsch gemacht. Das Internet gilt mit seinen Tiefen bei vielen Menschen immer...

Die Bundesregierung hat die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte für Bildung und Wissenschaft reformiert - Was bedeutet das? Von Daniel Sebastian, IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Politik arbeitet weiterhin an ihrem Ziel, das Urheberrecht an die Erfordernisse und Herausforderungen des digitalen Zeitalters anzupassen. Dabei gilt es, digitale Nutzungspraktiken stärker zu berücksichtigen und einen gerechten Ausgleich der Interessen von Urhebern, Verwertern,...

FG Münster: Für das Inventar wird beim Immobilienverkauf keine Spekulationssteuer fällig Das Inventar ist beim Verkauf einer Immobilie nicht in den Spekulationsgewinn einzubeziehen. Das hat das Finanzgericht Münster mit Urteil vom 3. August 2020 entschieden (Az.: 5 K 2493/18). Wird eine nicht selbst genutzte Immobilie innerhalb von zehn Jahren nach dem Erwerb mit Gewinn verkauft, fällt Spekulationssteuer an. Erst nach einer...

Seit dem Jahr 2018 gibt es die Belegvorhaltepflicht bei der Steuererklärung. Das bedeutet, dass gewisse Nachweise nicht mehr mit der Steuererklärung eingereicht, sondern für die Nachfrage vom Finanzamt zu Hause aufbewahrt werden müssen. Die Steuererklärung konnte man bisher zwar digital über "Mein ELSTER" erstellen und abschicken, nachträglich eingeforderte Belege konnten bis dato jedoch ausschließlich in Papierform per Post oder...

(Mynewsdesk) FGH, 2020 – Das kennen viele: Es wird durcheinander geredet und was man gerade verstehen will, ist an der Grenze der Verständlichkeit. Kommen auch noch Geräusche dazu, weiß man gar nicht mehr, was gesagt wurde, und wie man darauf antworten soll. Das kann sehr anstrengend sein, muss es aber nicht. Im Rahmen einer umfangreichen Studie (Eurotrak*) äußerten sich...